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Anhörung im Gesundheitsausschuss zum DVPMG

Die gute Nachricht ist: Der Gesetzesentwurf bringt auf 179 Seiten eine Menge Neues für den Bereich „Digitales“. 

Im Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestags fand am 14. April 2021 die Anhörung des Gesetzes zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz – DVPMG) statt. Es war bereits die zweite Anhörung zu Gesetzesvorhaben in dieser Woche.

Die gute Nachricht ist: Der Gesetzesentwurf bringt auf 179 Seiten eine Menge Neues für den Bereich „Digitales“. Videotherapie, Anschluss an die Telematikinfrastruktur und dessen Finanzierung, Zugriff auf die elektronische Patientenakte (ePA) und die elektronische Verordnung (eVO) sind die Inhalte, die uns Heilmittelerbringer direkt betreffen. So ist die flächendeckende Anbindung aller Leistungserbringer bis zum 1. Januar 2026 statt nur für die physiotherapeutischen Berufe und Hebammen nun für alle Heilmittelerbringer vorgesehen. Die Kostenübernahme für Ausstattung und Betrieb ab dem 1. Juli 2021 ist für die physiotherapeutischen Heilmittelerbringer seit dem Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) gesetzlich vorgeschrieben, aktuell befinden sich die maßgeblichen Verbände zu den Details noch in Verhandlungen mit dem GKV-Spitzenverband.

Der Spitzenverband der Heilmittelverbände (SHV) hat für seine Mitgliedsverbände eine Stellungnahme abgegeben und die konkreten Inhalte des Gesetzentwurfs zu den oben genannten Themen begrüßt. Dabei hat er unter anderem die vollständigen Zugriffsrechte auf die ePA (bei Einverständnis des Patienten) gefordert um für eine umfassende Informationslage der Heilmittelerbringer zu sorgen. Aus Sicht des SHV sollte zudem eine frühzeitige und verbindliche Beteiligung und Einbindung der maßgeblichen Spitzenverbände in die Weiterentwicklung der eVO festgeschrieben werden damit die Anwendbarkeit der eVO im Praxisalltag verbessert und die Fehleranfälligkeit reduziert wird.

Auch die Möglichkeit, als Heilmittelerbringer therapieunterstützende Apps zu verordnen, waren zentrale Inhalte der SHV-Stellungnahme. Bei der Anhörung hat Andreas Pfeiffer als Vorsitzender des SHV die Heilmittelerbringer vertreten.