Bei der heutigen zweiten und dritten Lesung im Deutschen Bundestag wurde das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) verabschiedet. Somit tritt es voraussichtlich zum 01.05.19 in Kraft. Wir haben mit unserem Bundesvorsitzenden, Herrn Karl-Heinz Kellermann zu dem neuen Gesetz gesprochen.

Der Bundestag hat dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) in zweiter und dritter Lesung zugestimmt und damit deutliche Verbesserungen der Rahmenbedingungen für Heilmittelerbringer auf den Weg gebracht. Das Gesetz soll am 1. Mai 2019 in Kraft treten. Zuvor muss das Gesetz noch den Bundesrat passieren.

Schon gestern, am 12. März 2019, haben sich die 15 maßgeblichen Verbände der Heilmittelbranche in Berlin getroffen, um die Weichen für die Zukunft der Heilmittelberufe auf der Basis des Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) zu stellen. Alle diese Verbände haben bisher mit dem GKV-Spitzenverband die Rahmenempfehlungen für ihren jeweiligen Heilmittelbereich verhandelt und bleiben damit auch für die Zukunft der Vertragspartner für alle anstehenden Vereinbarungen – so sieht es das TSVG vor.

Vom 07. bis 09. März 2019 trafen sich 16.800 Physio- und Ergotherapeuten, Logopäden, Podologen, Sporttherapeuten und Ärzte auf dem Leipziger Messegelände. Die Jubiläumsausgabe der Fachmesse mit Kongress für Therapie, Medizinische Rehabilitation und Prävention setzte erneut wichtige Impulse für die Entwicklung der Heilmittelbranche, sowohl auf fachlicher als auch politischer Ebene.

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat die aktuellen Zahlen zur Kassenlage der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) veröffentlicht. Demnach haben die Kassen im Jahr 2018 (1. – 4. Quartal) einen Überschuss von zwei Milliarden Euro und somit im dritten Jahr in Folge ein positives Finanzergebnis erzielt. Die Betriebsmittel und Rücklagen der Krankenkassen haben laut BMG Ende Dezember einen Wert von rund 21 Milliarden Euro erreicht. Dies entspricht mehr als dem Vierfachen der gesetzlich vorgesehenen Mindestreserve.

Komplette Pressemitteilung.

"SHV konkret" hieß es am Freitag, dem 08. März 2019 auf der therapie in Leipzig. Die Vorstandsmitglieder des Spitzenverbandes der Heilmittelverbände (SHV) haben über das aktuelle Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) berichtet und Fragen der etwa 200 Teilnehmer rund um die Berufspolitik beantwortet.

Gelungener Auftakt: Ein gesundheitspolitisches Symposium mit

rund 350 Besucherinnen und Besuchern bildete heute den Rahmen für den 10. Geburtstag der therapie Leipzig – Fachmesse mit Kongress für Therapie, Medizinische Rehabilitation und Prävention. Gesundheitsexperten der Leistungsund Heilmittelerbringer diskutierten mit zwei Bundestagsabgeordneten der Regierungskoalition politische Vorhaben für Gesundheit und Pflege in der verbleibenden Legislaturperiode und stellten sich zahlreichen Fragen des Publikums aus ganz Deutschland.

Bisher galt, dass ein Arbeitnehmer den ihn zustehenden Jahresurlaub innerhalb des laufenden Kalenderjahres nehmen musste. Aus dringenden betrieblichen Gründen konnte entsprechender Resturlaub aber noch bis zum 31.03. des Folgejahres genommen werden. Versäumte es ein Arbeitnehmer seinen Urlaub innerhalb dieser Fristen zu nehmen, verfiel der Urlaub. Nun hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) Vorgaben des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) aus 2018 umgesetzt. Eines steht jetzt fest: Einen automatischen Verfall des Jahresurlaubs wird es nicht mehr geben.

Mehr für Mitglieder

Die Beratungen für das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) im Gesundheitsausschuss und im Deutschen Bundestag sind auf der Zielgeraden. Zum 01. Mai 2019 soll dieses umfangreiche Gesetz in Kraft treten, das zahlreiche Änderungen für Patienten, aber auch für Therapeuten bringen wird. Doch nun soll es zu Verzögerungen bei der Umsetzung der Verbesserungen kommen.