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FAQs (Fragen und Antworten) zum Coronavirus - Stand 01.04.2020, 09:00 Uhr

Die aktuellen Entwicklungen des Coronavirus und die daraus resultierenden Folgen für die Heilmittelbranche sind rasant. Wir haben deswegen in diesem FAQ ihre wichtigsten Fragen gesammelt und beantwortet.

Bitte beachten Sie, dass diese Übersicht der Fragen regelmäßig aktualisiert wird, da sich die Lage mittlerweile täglich ändert. Änderungen sind mit NEU gekennzeichnet.

Was ist unter medizinsch notwendiger Behandlung zu verstehen?

Nachdem es am Montag (23.03.2020) zu Unsicherheiten bezüglich der derzeit erlaubten Therapiemaßnahmen kam, ist mittlerweile bestätigt: Die ärztliche Verordnung gilt automatisch als Notwendigkeitsbescheinigung. Ein spezielles Attest vom Arzt ist nicht erforderlich.

Update für Niedersachen (25.03.2020):
Heute morgen wurde uns vom niedersächsischen Gesundheitsamt bestätigt, dass der zusätzliche Vermerk "unaufschiebbar" auf den ärztlichen Verordnungen NICHT notwendig ist.
Die Ärzteschaft darf wie gewohnt ihre Verordnungen ausstellen und die Therapeuten daraufhin tätig werden. Eine schriftliche Äußerung dazu soll noch heute aus dem Ministerium kommen und insbesondere auch an die Gesundheitsämter verschickt werden.

Handelt es sich um ältere Verordnungen, liegt es im Ermessen des Therapeuten dies im Einvernehmen mit dem Patienten individuell zu entscheiden, ob eine Therapie erforderlich ist, oder ob die Therapie auch ohne medizinische Gefährdung zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen kann. Im Zweifelsfall kann Rücksprache mit dem Arzt erfolgen.

Gerade deswegen hat der GKV-SV die Regelungen im Heilmittelbereich erleichtert, die Unterbrechungsfristen ausgesetzt und einen variableren Behandlungsbeginn eingeführt.

Die aktualisierte Empfehlung vom 31.03.2020 (Stand 12:00 Uhr) finden Sie hier: www.vpt.de/nc/aktuelles/vpt-meldungen/archiv/meldung/aktualisierung-der-empfehlungen-fuer-den-heilmittelbereich-31032020/

Dürfen Sektorale Heilpraktiker auch weiter behandeln?

Ja, die GKV-Regelung gilt auch für den Sektoralen Heilpraktier. Es geht um die Abwägung Infektionsschutz/nötige PT-Behandlung. Ein sHP-PT hat speziell den Infektionsschutz gelernt.

NEU: Wie sieht es mit dem Heilpraktiker aus? Darf er/sie weiter behandeln?

Die Heilpraktikererlaubnis berechtigt - wie die ärztliche Approbation – zur selbständigen Ausübung von Heilkunde (das unterscheidet den Heilpraktiker von den „helfenden Berufen“, insbes. Gesundheitsfachberufen). Die Grenzen der Befugnisse eines Heilpraktikers ergeben sich nur aus Arztvorbehalten in Spezialgesetzen (z. B. § 24 IfSG). Die Tätigkeit eines Heilpraktikers kann man daher ohne weiteres unter die Begrifflichkeit „medizinische Behandlungen“ einordnen.

Quelle: Freie Heilpraktiker e.V. 

Aber Frau Merkel hat gesagt, dass Massagepraxen geschlossen werden müssen?

Nach der Pressekonferenz unserer Bundeskanzlerin Angela Merkel gab es einige Irritationen seitens einiger Therapeutinnen und Therapeuten.

Klar ist, dass Frau Merkel mit Ihrer Aussage nicht die medizinische Massage meinte, sondern vielmehr den Bereich der Wellnessmassagen.

Für Praxen gelten diese Klarstellungen:

  1. Praxen der physikalischen Therapie sind keine Massagesalons.
    Medizinisch notwendige (ärztlich verordnete) Massagetherapien können weiter abgegeben werden. Entsprechend können die Praxen (auch die der Masseure/med. Bademeister) weiter geöffnet bleiben.
  2. Auch für Privatpatienten/Selbstzahler gilt:
    Ohne Rezept = keine Behandlung

Dürfen nach der Verhängung des Kontaktverbotes auch nur 2 Patienten gleichzeitig die Praxis betreten?

Ja das lässt sich (ähnlich wie beim Einkaufen) nicht immer vermeiden, allerdings muss gewährleistet sein, dass die vorgeschriebenen Abstände eingehalten werden.

Ist eine KG-Behandlung über Videosprechstunde abrechenbar?

Sofern die Behandlungen aus therapeutischer Sicht auch im Rahmen einer Videobehandlung stattfinden kann, ist dies mit vorheriger Einwilligung der Versicherten im Bereich der Physiotherapie für X0301 Bewegungstherapie, X0501 KG (auch KG-Atemtherapie) und X0702 KG-Mukoviscidose grundsätzlich möglich.

Die Videobehandlung muss in Räumen stattfinden, die Privatsphäre bieten. Die beim Leistungserbringer und bei den Versicherten bereits vorhandene Technik muss eine angemessene gegenseitige Kommunikation gewährleisten.

Auf der Rückseite der Verordnung ist die Therapie als Videobehandlung „V“ oder „Video“ zu kennzeichnen. Die Bestätigung der erbrachten Leistungen durch die Versicherten kann auch auf elektronischen Wege erfolgen. Im Bereich der Ernährungstherapie ist die Beratung, sofern möglich auch als telefonische Beratung möglich. Dies ist ebenfalls auf der Rückseite der Verordnung mit „T“ oder „Telefon“ zu kennzeichnen.

Werden die Unterbrechungsfristen geändert und wie lange sind Rezepte gültig?

Aus Angst, sich mit dem Coronavirus anzustecken, sagen Patienten vermehrt Termine ab. Andererseits gilt es, dass Risikopatienten möglichst von einem Praxisbesuch absehen.

Update: Aktualisierung der Empfehlungen für den Heilmittelbereich (31.03.2020)

Der GKV-Spitzenverband und die Kassenverbände haben am 31.03.2020 weitere Erleichterungen für den Heilmittelbereich beschlossen. So wurde die Änderung der Heilmittel-Richtlinie durch den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) aufgegriffen (zur Meldung). Mit Veröffentlichung im Bundesanzeiger tritt die Anpassung der Heilmittel-Richtlinie rückwirkend zum 9. März 2020 in Kraft.

In diesem Zusammenhang verlängern der GKV-SV und die Kassenverbände die zeitliche befristete Abweichung von den bisherigen Fristenregelungen bis zum 31.05.2020. Außerdem stellt der GKV-SV nochmals klar, dass eine ärztlich verordnete Heilmittelbehandlung immer als medizinisch notwendig anzusehen ist.

Diese Empfehlungen ersetzen die vorangegangen vom 18.03.2020 und können hier eingesehen werden: bit.ly/empfehlungen_31032020

Welche Unterstützung kann ich in Anspruch nehmen, wenn ich bedingt durch Corona in finanzielle Schwierigkeiten komme?

Wenn Physiotherapiepraxen bedingt durch das Coronavirus aktuell in wirtschaftliche Schwierigkeiten kommen, zum Beispiel durch das Absagen von Patiententerminen, haben diese die Möglichkeit bei der Bundesagentur für Arbeit Kurzarbeitergeld (KuG) zu beantragen. Sofern Sie Mitarbeiter beschäftigen, die aufgrund der neuen Situation nicht mehr ausreichend beschäftigt werden können sollten Sie unbedingt zeitnah einen Antrag stellen, da das KuG erst ab Antragstellung gewährt wird.

 Um Arbeitnehmer und Unternehmen zu unterstützen, hat der Bundestag am vergangenen Freitag (13. März 2020) in diesem Zusammenhang im Eilverfahren einen leichteren Zugang zum Kurzarbeitergeld beschlossen. Demnach können Unternehmen ab April Kurzarbeit anmelden, wenn mindestens 10 Prozent der Beschäftigten vom Arbeitsausfall betroffen sein können. Vorher lag die Grenze bei 30 Prozent der Belegschaft. Dies gilt auch für Leiharbeiter*innen. Es werden 60% des Lohnausfalls (für Eltern 67%) übernommen und Sozialbeiträge können erstattet werden.

Im Übrigen dürfte es auch nicht verkehrt sein beim Finanzamt Stundungen für die Vorauszahlungen, bzw. für die Steuererstattungen an das Finanzamt zu stellen. Die Finanzämter sind angehalten hier großzügig zu verfahren.

Außerdem können über die KfW unter bestimmten erleichterten Bedingungen Kredite gewährt werden. Weiterführende Informationen finden Sie hier unter:

www.kfw.de/KfW-Konzern/Newsroom/Aktuelles/KfW-Corona-Hilfe-Unternehmen

Gibt es ein Musterformular für den Antrag auf Kurzarbeit bei den Arbeitsagenturen?

Alle Informationen zur Beantragung von Kurzarbeitergeld erhalten sie bei der Arbeitsagentur oder auf der Homepage: https://www.arbeitsagentur.de/news/corona-virus-informationen-fuer-unternehmen-zum-kurzarbeitergeld   … hier finden Sie auch den schnell und sicher auszufüllenden Onlineantrag.

Merkblatt "Kurzarbeitergeld"der Bundesagentur für Arbeit: Download

Anzeige über Arbeitsausfall: Download

Leistungsantrag: Download

Die Voraussetzungen und das Antragsverfahren wird auf folgenden YouTube-Videos der Arbeitsagentur anschaulich erklärt:

Kurzarbeitergeld – Teil 1: Voraussetzungen
Kurzarbeitergeld – Teil 2: Verfahren  

Wie sieht es mit Urlaub, wegen mangels Arbeit aus, darf die Praxis den Angestellten in Urlaub schicken, obwohl der Arbeitnehmer nicht will?

Grundsätzlich kann der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer nicht vorschreiben, wann dieser Urlaub nehmen soll. Allerdings kann der Arbeitgeber regelmäßig oder bei Krisenlagen „Betriebsferien“ anordnen. Grund wäre hier die Corona-Krise und der damit einhergehende Umsatzrückgang. Während der Schließung müssten dann die Arbeitnehmer (auch gegen ihren Willen) Urlaub nehmen. Zu beachten ist aber, dass der Praxisinhaber auf diese Art und Weise nicht den gesamten Jahresurlaub seiner Mitarbeiter verplanen darf. Zulässig ist ca. 3/5 des Jahresurlaubes als Betriebsferien anzuordnen 2/5 des Jahresurlaubes müssen zur freien Verfügung des Arbeitnehmers verbleiben.

Wer bezahlt die ausgefallenen Termine?

Für Für ausgefallene Termine muss grundsätzlich der Patient zahlen, sofern er ohne Erkrankung einen Termin absagt. Alleine aufgrund der Sorge sich anzustecken, darf ein Termin nur abgesagt werden, wenn der Patient dann bereit ist, die Ausfallkosten zu tragen. Jedoch ist eben zu empfehlen genau darüber nachzudenken, ob eine Ausfallgebühr überhaupt geltend gemacht wird. Es sollte ebenso bekannt sein, dass grundsätzlich nur der der Praxis entstandene Schaden zu ersetzen ist. Anderes würde gelten, wenn eine schriftliche Vereinbarung zum Terminausfall getroffen wurde. Wenn in dieser Vereinbarung eine Pauschale oder ein gewisser fixer Betrag festgelegt wurde, wäre dieser vom Patienten zu zahlen. Anderes könnte gelten, wenn der Patient aufgrund einer Erkrankung nicht in der Praxis erscheint. Praxen müssen allerdings selbst entscheiden, ob sie einen Terminausfall beim Patienten geltend machen oder nicht.

Gehört die Praxis zur systemrelevanten Einrichtung (hat mein Kind Anspruch auf die Notfallbetreuung?)

Ja, alle Gesundheits- und Versorgungsberufe gehören hierzu, also auch die physiotherapeutischen Praxen.

Unser Beruf ist systemrelevant, aber angeblich steht uns keine Notbetreuung im Kindergarten zu. Was können wir tun?

Gem. Leitlinie des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales gelten die Therapeuten als Personal der kritischen Infrastruktur. Die Entscheidung unterliegt allerdings den Leitungen der Schulen oder Kindertagesstätten.

AKTUALISIERT: Kinderbetreuung: Wer bestätigt Bedarf?

Grundlage der Entscheidung sind, der Nachweis oder die Zusicherung, das beide Elternteile (sofern nicht alleinerziehend), bzw. in manchen Bundesländer (z.B. NRW und Berlin) auch nur ein Elternteil nicht in der Lage sind die Betreuung zu übernehmen, weil sie in einer kritischen Infrastruktur (systemrelevant) tätig sind und eine schriftliche Bestätigung der jeweiligen Arbeitgeber vorliegt, dass die Präsenz am Arbeitsplatz notwendig ist.

Wo kann ich Desinfektionsmittel erhalten?

Nur über die üblichen Bezugsquellen (Praxisbedarf, Drogerien, Apotheken, online…).

Nachlieferung von Desinfektionsmitteln/Schutzkleidung: Erste Nachlieferung soll da sein, wie kommen die Praxen (nach Ärzten u. Krankenhäusern!) daran?

Wenn Desinfektionsmittel und Schutzmasken vorrätig sind, können wir nur dazu raten diese zu bestellen. Ggf. können Sie auch in Apotheken nachfragen ob diese Ersatzartikel vorrätig haben oder diese nachbilden können. 70% Alkohol könnte hilfreich sein.

Behandlung, obwohl kein Desinfektionsmittel mehr da ist:

Wichtig ist dann die Hygiene. Regelmäßiges Händewaschen, gründlich und mindestens 20 Sekunden ist wichtiger denn je. Seife und Einmalhandtücher nicht vergessen.

Es ist bekannt, dass in der Praxis jemand war, der an Corona erkrankt ist, trotzdem erlässt die Behörde keine Quarantäne: Was dann?

Positiv getestete Personen sind verpflichtet alle Kontakte der letzten Zeit zu nennen und diese werden ggf. ebenfalls unter häusliche Quarantäne gestellt. Sollten sich potentielle Patienten dagegen sträuben und trotzdem zur Behandlung kommen, sind diese der Praxis zu verweisen und der Praxisinhaber diese Personen an das Gesundheitsamt zu melden.

Es besteht der Verdacht, dass jemand mit Corona infiziert in der Praxis war: Eigenmächtig schließen?

Ein Verdacht reicht nicht für eigenmächtige Maßnahmen aus. Das Gesundheitsamt kann aber erst aktiv werden, wenn sich dieser Verdacht durch einen Test als positiv bestätigt. Eine Schließung ist also erst nach der Bestätigung der Ansteckung ratsam.

Darf ich meine Praxis aus Vorsicht schließen, wie ist dann die rechtliche Situation?

Solange keine konkreten Anweisungen des Gesundheitsamtes vorliegen und diese auch nicht gegeben werden können, weil dieses nicht erreichbar ist, spricht grundsätzlich nichts gegen den Weiterbetrieb einer physiktherapeutischen Praxis.

Kann ich Hausbesuche bei sogenannten Risikopatienten machen (alt + krank) und sind Hausbesuche trotz Quarantäne der Praxis möglich?

Dies sollte mit dem Heim / Arzt abgeklärt werden. Bei Praxisquarantäne darf natürlich auch keine Therapeutentätigkeit im Hausbesuch erfolgen.

Besuche im Altenheim generell; Verdienstausfall, wenn das Heim absagt?

Sofern Altenheime Therapeuten den Zugriff verweigern, dürfte dies nach hiesiger Ansicht vom Hausrecht gedeckt sein. Das Hausrecht muss hier abgewogen werden gegen die Behandlungsbedürftigkeit des Patienten. Wenn ein Patient derart dringend behandelt werden muss, dass dem Vorrang zu geben ist vor dem Infektionsrisiko von Patienten innerhalb des Heimes, wäre vertretbar, dass der Therapeut auf jeden Fall zum Patienten gelassen wird. Sofern jedoch keine absolut akute Behandlungsnotwendigkeit im Rahmen der Physiotherapie besteht, dürfte das Hausrecht vorgehen, welches eben insoweit ausgeübt wird, dass der Zutritt verwehrt wird wegen des Infektionsrisikos für die Bewohner des Heimes.

Wie finde ich das für mich zuständige Gesundheitsamt?

Über folgenden Link finden Sie das für Sie zuständige Gesundheitsamt:
https://tools.rki.de/PLZTool/

Wann kommt das generelle Verbot?

Die Gesundheitsversorgung soll aufrechterhalten werden. Dazu werden z.B. in Bayern Ärzte im Ruhestand, Studenten und die Bundeswehr aktiviert, um den Klinik- und Krankenhausbereich sicher zu stellen. Auch Praxen und Rehaeinrichtungen sollen die Patientenversorgung weiterhin sicherstellen. In einer Pressemitteilung des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung vom 16.03.2020 heißt es demnach: „Alle Einrichtungen des Gesundheitswesens bleiben unter Beachtung der gestiegenen hygienischen Anforderungen geöffnet“.

Wie verhalten sich Praxisinhaber wenn Angestellte in der Familie einen positiv getesteten Angehörigen haben?

Wenn Angestellte in der Familie positiv getestete Angehörige haben, ist die Frage, ob tatsächlich ein Kontakt zwischen dem Angestellten und dem positiv Erkrankten bestanden hat. Wenn definitiv ein näherer Kontakt bestanden hat, ist es unverantwortlich, wenn der Mitarbeiter weiter zur Arbeit kommt und Patienten behandelt. In diesem Fall muss aus gesundheitlichen Aspekten für den Rest der Praxisbelegschaft und der Patienten dieser Patient jedenfalls nicht mehr in die Praxis kommen und diesem muss auch gegenüber geäußert werden, dass er auf keinen Fall in die Praxis kommen darf.

Wer zahlt dann den Therapeutenausfall?

Sofern ein Therapeut aufgrund einer möglichen Erlangung nicht zur Arbeit erscheint oder heimgeschickt wurde, ist die Rechtslage betreffend einen Anspruch des Arbeitnehmers nicht eindeutig. Auf der einen Seite wäre er auf Weisung des Arbeitgebers zuhause geblieben, was nicht zu einem Entfall der Entgeltansprüche führt. Auf der anderen Seite kann jedoch eine ordnungsgemäße therapeutische Leistung faktisch nicht mehr abgegeben werden, weil ein erhebliches Infektionsrisiko beim restlichen Personal und bei den Patienten besteht. Diese Frage lässt sich nicht zum jetzigen Zeitpunkt eindeutig beantworten.

Was passiert, wenn sich rausstellt, dass ein Patient der in Behandlung da war dann positiv getestet wird?

Sofern ein Patient in der Praxis in Behandlung war, welcher positiv auf den Corona-Virus getestet wurde, sprechen Ämter üblicherweise bei Kenntniserlangung einer Quarantäne in Bezug auf die Praxis oder die Praxismitarbeiter aus. Hier muss jedoch darauf geachtet werden, dass eine schriftliche Bestätigung vorliegt und somit eine behördliche Schließung der Praxis, so dass der Praxisinhaber auch einen Entschädigungsanspruch hat. In diesem Fall sollte die Praxis somit erst geschlossen werden, wenn die behördliche Entscheidung gefällt wurde.

Was ist mit Physiotherapie-Schülern, die ihr Praktikum aktuell im Krankenhaus machen?

Ein Praktikum, welches im Rahmen der schulischen Ausbildung stattfindet wird von der jeweiligen Schule gesteuert. Bei einem angeordneten Ausfall der Schule ist auch das Praktikum zu unterbrechen.

Zählen Therapiepraxen, welche keine Akutpatienten behandeln, zu den Schwerpunkten, um die Gesundheitsversorgung zu gewährleisten?

Ja. Alle Heilmittpraxen (Physio- und Ergotherapie, Logo- und Podologie), zählen zur kritischen Infrastruktur.

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