Infolge der vorgezogenen Bundestagswahl vom 18. Sept. 2005 und einer Nachwahl zwei Wochen später in Dresden hat sich das Parteiengefüge in Deutschland verändert und mit ihm die Bundesregierung: Anstelle der sieben Jahre währenden kleinen Koalition unter Gerhard Schröder (SPD) und Joschka Fischer (Bündnis 90/Die Grünen) trat nach 39 Jahren wieder eine große Koalition an den Start und mit ihr erstmals eine Frau als Regierungschefin: Unter der Führung von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) und mit ihr Vizekanzler und Bundesminister für Arbeit und Soziales Franz Müntefering (SPD) formierte...

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Der Gemeinsame Bundesausschuss hat in einer Sitzung am 18. Oktober 2005 die "Richtlinie über grundsätzliche Anforderungen an ein einrichtungsinternes Qualitätsmanagement für die an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden Ärzte, Psycho-therapeuten und medizinischen Versorgungszentren (Qualitätsmanagement-Richtlinie vertragsärztliche Versorgung)" beschlossen. Diese QM-Richtlinie ist nach durchlaufener Prüfung durch das Bundesministerium für Gesundheit im Bundesanzeiger Nr. 248 vom 31.12.2005 veröffentlicht worden und zum 01.01.2006 in Kraft getreten.

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VPT-Meldung
vom 24.01.2006

Übergänge

Natürlich sind Jahreswechsel immer mit Übergängen vom alten ins neue Jahr verbunden, die in der Regel jedoch nicht sehr auffällig sind. Im Jahr 2006 wird es einige "Übergänge" geben, die allesamt mit den gemeinsamen Rahmenempfehlungen nach § 125 SGB V zu tun haben.

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VPT-Meldung
vom 23.12.2005

HMR - Aktualisierter Fragen-/ Antwortenkatalog liegt vor

Die Spitzenverbände der Krankenkassen haben gemeinsam mit der Kassenärztlichen Bundesvereinigung den Fragen- und Antwortenkatalog zur Umsetzung der Heilmittel-Richtlinien überarbeitet und aktualisiert. Die Fragen bzw. Antworten zu den Nrn. 11, 13 und 32 wurden ergänzt. Zusätzlich wurden neuen Fragen/Antworten mit den Nrn. 34 bis 42 aufgenommen. Der aktualisierte Katalog (Stand: 22.11.2005) ist im geschützten Mitgliederbereich zum Download bereit gestellt.

VPT-Meldung
vom 23.12.2005

Knappschaft

Aufgrund des Gesetzes zur Organisationsreform der gesetzlichen Rentenversicherung vom 09.12.2004 erfolgte zum 01.10.2005 die Fusion der Rentenversicherungsträger Bahnversicherungsanstalt, Seekasse und Bundesknappschaft zur Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See. Dieser Träger führt auch die knappschaftliche Krankenversicherung unter dem Namen Knappschaft durch. Im Zuge dieser Reform wurde die Verwaltungsstelle Frankfurt/Main als übergeordnete Dienststelle für die Länder Hessen und Thüringen eingerichtet.

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Mit dem 31. Dezember 2005 enden grundsätzlich alle durch die gesetzlichen Krankenkassen ausgestellten Zuzahlungsbefreiungen. Beim Jahreswechsel ist daher zu beachten, dass zuzahlungsbefreite Patienten für alle ab dem 1. Januar 2006 in Anspruch genommenen Behandlungen wieder 10 Prozent zuzahlen müssen. Die Verordnungsblattgebühr von 10 EUR fällt nur dann an, wenn die erste Behandlung einer Verordnung im neuen Jahr durchgeführt wird. Wurde das Rezept noch im alten Jahr begonnen, muss die Verordnungsblattgebühr von zuzahlungsbefreiten Patienten nicht nachentrichtet werden.

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Ab 01.01.2006 gelten neue Regelungen zur Fälligkeit der Sozialversicherungsbeiträge. Mit dem Gesetz zur Änderung des Vierten und Sechsten Buches Sozialgesetzbuch werden die bisher geltenden Fälligkeitsregelungen (15. des Folgemonats, 25. des laufenden Monats) zusammengefasst und auf den drittletzten Bankarbeitstag des Monates, in dem der Anspruch auf das Arbeitsentgelt entstanden ist, vorgezogen. Das bedeutet, dass bis zu diesem Tag die Zahlungen auf den Konten der Einzugsstellen (Krankenkassen) eingegangen sein müssen.

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Am 22. November 2005 konnte Bruno Blum auf 30 Jahre erfolgreiche Präsidententätigkeit im VPT zurückblicken. In einer außerordentlichen Beiratstagung am 22.11.1975 wurde er erstmalig zum Präsidenten des Verbandes Physikalische Therapie gewählt. Seit 1969 war und ist er auch Landesvorsitzender der VPT-Landesgruppe Bayern.

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VPT-Meldung
vom 22.12.2005

Mitgliederbereich

Für die Bundesländer Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen tritt zum 1. Januar 2006 ein neue Vergütungsliste in Kraft. Die Preisliste für die Bundesländer Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Thüringen können unsere Mitglieder jetzt im geschützten Bereich einsehen, die für Sachsen wird in Kürze folgen. Ebenfalls im geschützten Mitgliederbereich finden Sie die Zuzahlungslisten für Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen.

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VPT-Meldung
vom 22.12.2005

Knappschaft verzichtet auf Genehmigungsverfahren

Die Knappschaft Bochum (früher Bundesknappschaft) hat mitgeteilt, dass sie ab 1. Januar 2006 (maßgeblich ist das Datum der Verordnung) auf das Genehmigungsverfahren für Verordnungen außerhalb des Regelfalls verzichtet. Der Genehmigungsverzicht ist zunächst bis zum 30. September 2006 befristet.